Pressefreiheit unter Druck - auch in Thüringen

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai warnt der Deutsche Journalisten-Verband Thüringen vor einer zunehmenden Gefährdung der journalistischen Arbeit – sowohl durch konkrete Gewalt als auch durch politische Bestrebungen.

„Der jüngste Angriff auf Journalistinnen und Journalisten im nordthüringischen Fretterode zeigt auf erschreckende Weise, wie real diese Bedrohung ist“, so Heidje Beutel, Vorstandsvorsitzende des DJV Thüringen. Ende März wurden erneut Medienschaffende während ihrer Arbeit angegriffen und verletzt. „Dass solche Taten wiederholt stattfinden, verweist auch auf Defizite im Schutz von Medienschaffenden und auf eine problematische Signalwirkung früherer Verfahren.“ Besonders mit Blick auf den AfD-Parteitag im Juli in Erfurt erwarte der DJV Thüringen eine Absicherung der berichtenden Journalistinnen und Journalisten.

Gleichzeitig beobachtet der DJV Thüringen mit großer Sorge politische Entwicklungen, die die Pressefreiheit strukturell unter Druck setzen. So enthält das sogenannte „Regierungsprogramm“ der AfD in Sachsen-Anhalt weitreichende Eingriffe in die Medienordnung. Unter anderem wird die Kündigung von Rundfunkstaatsverträgen sowie eine grundlegende Umgestaltung öffentlich-rechtlicher Strukturen angestrebt. Zudem soll die Medienaufsicht finanziell und organisatorisch neu ausgerichtet werden, was deren Staatsferne infrage stellt. Solche Vorhaben gefährden die Unabhängigkeit journalistischer Arbeit und widersprechen zentralen Prinzipien einer freien, pluralistischen Medienlandschaft.

Diese Entwicklungen spiegeln sich auch in internationalen Bewertungen wider: Deutschland ist in der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit weiter zurückgefallen und liegt nun nur noch auf Platz 14. Die Rangliste wird jährlich von „Reporter ohne Grenzen“ erhoben und gilt als wichtiger Gradmesser für die weltweite Lage der Pressefreiheit. 

„Pressefreiheit ist keine Selbstverständlichkeit – sie muss jeden Tag verteidigt werden“, so Sebastian Scholz, Geschäftsführer des DJV Thüringen. „Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, politische Einflussnahme auf Medienstrukturen und eine zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Klimas gefährden die freie Berichterstattung auch in Deutschland.“