Die SPD-MdB an die Thüringer JournalistInnen

Foto: Susie Knoll

Der DJV Thüringen hatte an die Thüringer Bundestagsabgeordneten geschrieben und wirtschaftliche Hilfen für die von der Corona-Krise betroffenen JournalistInnen gebeten. Hier die Antwort der Thüringer aus der SPD-Fraktion:

Sehr geehrter Herr Scholz,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 23. März 2020 und möchte Ihnen auch im Namen meiner beiden Thüringer SPD-Kollegen Christoph Matschie und Carsten Schneider darauf antworten. 

Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion in diesen Tagen auch die Medien und Journalistinnen und Journalisten auf dem Schirm haben. 

Von den vielen sozialen und wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen, wie Kurzarbeitergeld, erleichterter Zugang zur Grundsicherung, Notfall-Kinderzuschlag, Schutz von Mietern*innen, Soforthilfen für Soloselbständige usw. (siehe https://www.spdfraktion.de/Corona-Pandemie) profitieren natürlich auch Journalisten*innen, deren Einnahmen jetzt wegbrechen.

Weitere, speziell auf Journalisten*innen zugeschnittene Hilfsprogramme seitens des Bundes gibt es momentan nicht. Um die informationelle Grundversorgung der Bevölkerung weiterhin sicherzustellen, will sich die Kulturstaatsministerin aber dafür einsetzen, Geschäftsstellen entsprechender Medienunternehmen als anerkannte sicherheitsrelevante Infrastrukturen von zwingenden Betriebsschließungen auszunehmen. Die für den journalistischen Betrieb notwendigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen zum unabkömmlichen Personal der kritischen Infrastrukturen gezählt werden.

Für Publizisten*innen, die bei der Künstlersozialkasse versichert sind, bietet diese Unterstützungen wie Zahlungserleichterungen bzw. Zahlungsaufschub bei Prüfung des Einzelfalles (siehe HIER).  Gegebenenfalls besteht auch die Möglichkeit Hilfen über den Freistaat Thüringen zu bekommen (siehe HIER).

Abgesehen davon, setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion unabhängig von Pandemien für Journalisten*innen ein, wie bspw. für „feste Freie“ (Link). Wir haben im letzten Jahr ein Aktionsprogramm entwickelt, um Medien zu stärken (Link; Link).

Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion denkt weiter darüber nach, mit welchen Maßnahmen für den Kultur- und Medienbereich in Zeiten der Krise nachgesteuert werden sollte. Dazu wird geprüft, welche der beschlossenen Hilfen funktionieren und welche nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Kaiser, MdB