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Thüringer AfD-Fraktion verbreitet Fake-News

24.11.2020

Erfurt, 24. November 2020 – Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Briefe verschicken lassen, in denen behauptet wird, dass der Thüringer Landtag die Anhebung des Rundfunkbeitrags durchgewunken hat. Tatsächlich hat der Landtag aber noch gar nicht abgestimmt, dies geschieht voraussichtlich erst im Dezember.

Das Schreiben und der beiliegende Flyer werden zudem dazu genutzt, um gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu agitieren. So wird den Sendern „einseitige, regierungshörige Meinungsmache“ vorgeworfen. Zudem wird versprochen, mit der Thüringer AfD-Fraktion müsse man keinen Rundfunkbeitrag mehr bezahlen.

„Der absurde Vorwurf, bei den Öffentlich-Rechtlichen handle es sich um ‚regierungstreue Systemmedien‘, wird von der AfD immer wieder erhoben. Belege dafür bleibt die Partei bis heute schuldig.“, kommentiert die Vorstandsvorsitzende des DJV Thüringen, Heidje Beutel den angeblich an alle Thüringer Haushalte verschickten Brief. „Die AfD-Fraktion sollte sich zudem gründlicher beispielsweise in den Thüringer Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosendern informieren – dann bleibt ihr die Peinlichkeit der Verbreitung von Fake-News künftig vielleicht erspart.“

„Die AfD überschätzt sich massiv und hält ihre Sympathisanten offensichtlich auch für so dumm, ihren falschen Versprechungen zu glauben“, ergänzte DJV-Geschäftsführer Sebastian Scholz. „Denn um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beispielsweise auf ein anderes Finanzierungsmodell umzustellen, braucht es die Zustimmung aller 16 Bundesländer. Und eben nicht nur die Allmachtsphantasie einer Oppositionsfraktion eines Landtages.“

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